1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge zwischen VARQENT PRO GmbH
nachfolgend „Anbieter“ und ihren Kundinnen und Kunden
nachfolgend „Kunde“ über die Erbringung kaufmännischer,
organisatorischer und unterstützender Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung,
wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Leistungen
Der Anbieter erbringt Leistungen insbesondere in den Bereichen
laufende kaufmännische Unterstützung, vorbereitende Buchhaltung,
Dokumentenorganisation, Reporting, Controlling, E-Commerce-Prozesse,
Personalorganisation sowie allgemeine betriebswirtschaftliche Unterstützung.
Art, Umfang und konkrete Ausgestaltung der Leistungen ergeben sich
aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder einer
individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
Der Anbieter schuldet, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart,
keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte
Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein
rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche
Aufforderung zur Kontaktaufnahme.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein individuelles
Angebot des Anbieters annimmt oder wenn die Zusammenarbeit
durch schriftliche Bestätigung, E-Mail-Bestätigung oder
tatsächliche Leistungsaufnahme begonnen wird.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung
erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Angaben
vollständig, richtig und rechtzeitig bereitzustellen.
Verzögerungen oder Mehraufwände, die durch unvollständige,
verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung entstehen, gehen
nicht zulasten des Anbieters und können gesondert berechnet werden.
Der Kunde ist zudem dafür verantwortlich, interne Freigaben,
Abstimmungen und Ansprechpartner in angemessener Weise sicherzustellen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot,
der Preisliste oder einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben,
in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von
7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche
Verzugszinsen zu berechnen und weitere Leistungen bis zur
vollständigen Begleichung offener Forderungen zurückzustellen,
soweit dies rechtlich zulässig ist.
6. Laufzeit und Kündigung
Verträge können als Einzelauftrag, projektbezogene Zusammenarbeit
oder laufende Betreuung geschlossen werden.
Sofern keine feste Laufzeit vereinbart wurde, kann die Zusammenarbeit
von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende
in Textform gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt unberührt.
7. Fristen und Termine
Angegebene Fristen und Termine gelten nur dann als verbindlich,
wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.
Voraussetzung für die Einhaltung von Fristen ist, dass der Kunde
alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig vornimmt
und alle relevanten Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt.
Kommt es aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen,
behördlicher Maßnahmen oder anderer nicht vom Anbieter zu
vertretender Umstände zu Verzögerungen, verlängern sich
Fristen entsprechend.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung
bei einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich
zulässig.
Für Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage gelieferter
Informationen, Auswertungen oder Unterlagen selbst trifft,
bleibt der Kunde im Rahmen seiner unternehmerischen Verantwortung
eigenständig verantwortlich.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit
bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich
zu behandeln und nur für die Durchführung des jeweiligen Vertrags
zu verwenden.
Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung der Zusammenarbeit bestehen.
10. Nutzungsrechte an Unterlagen und Arbeitsergebnissen
Soweit im Rahmen der Zusammenarbeit Vorlagen, Auswertungen,
Konzepte, Dokumentationen oder sonstige Arbeitsergebnisse erstellt werden,
erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke,
sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Verwertung
außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung
des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen
der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen
zur Datenverarbeitung finden sich in der
Datenschutzerklärung.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen
Vorschriften entgegenstehen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis
der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt.